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Unterschriften geprüft: 24.420 gültige Stimmen - Walter Momper gibt grünes Licht für "Schule in Freiheit"

In einem Schreiben, das heute am 6. Januar 2011 bei uns einging, hat Walter Momper die Zulässigkeit unseres Antrags auf Behandlung der Volksinitiative "Schule in Freiheit" festgestellt und offiziell mitgeteilt, dass für die Volksinitiative insgesamt 29.165 Unterschriften abgegeben wurden und daß die amtliche Prüfung bei den Bezirksämtern ergeben hat, daß davon 24.420 Unterschriften gültig sind, also deutlich mehr als die benötigten 20.000.

Somit steht jetzt fest, daß die Volksinitiative "Schule in Freiheit" innerhalb der nächsten vier Monate im Berliner Abgeordnetenhaus behandelt werden wird. Es wird eine öffentliche Anhörung geben in den zuständigen Ausschüssen, in der die Vertrauenspersonen der Volksinitiative ein Rederecht haben, und danach wird auch im Plenum des Abgeordnetenhauses eine Aussprache stattfinden.

Nachdem in den letzten Monaten während der Sammlung der Unterschriften auf den Straßen und Plätzen Berlins zehntausende Gespräche über die Schulfrage stattgefunden haben, kommt jetzt das Gespräch ins Abgeordnetenhaus. Als Auftakt dafür haben wir heute  im Abgeordnetenhaus die Geschäftsstellen der Fraktionen aufgesucht und ihnen für jeden der insgesamt 149 Abgeordneten ein persönliches Anschreiben überreicht.

Die Anschreiben an die Abgeordneten enthalten Informationsmaterial zur Volksinitiative und die Einladung zu einem persönlichen Gespräch. Zugleich wird auf die Wichtigkeit und Dringlichkeit der Initiative hingewiesen: "Denn immerhin geht es um das wertvollste Gut, das wir Menschen haben: unsere Kreativität. Sie braucht zu ihrer Entwicklung die Freiheit wie die Luft zum atmen. Je mehr die Schulen ihre Arbeit selbst bestimmen können, desto besser können sie den jungen Menschen dabei helfen, diese Freiheitsfähigkeit, diese Verantwortungsfähigkeit auszubilden. Bitte helfen auch Sie, dass wir auf diesem Weg weiter vorankommen. Wenn wir in Berlin deutliche Schritte in diese Richtung gehen, dann wird das auch auf andere Bundesländer und Länder ausstrahlen. Für die Bewältigung der sozialen und ökologischen Aufgaben unserer Zeit brauchen wir die Kreativität aller Menschen".